Antifaschistische Aktion Bad Bergzabern

[LANDAU] Kein Bock auf Gejammer! – Den Nazis die Tour vermasseln –

Alle Jahre wieder?!

Bereits zum 4ten mal in Folge marschierten Nazis, im vergangenen Jahr, aus dem Umfeld der süd- und vorderpfälzischen Neonaziszene in Landau auf, um dort eine Kundgebung abzuhalten. Die Kundgebungen fanden in den ersten drei Jahren immer am 16. März statt, während sie letztes Jahr einen Tag vorher aufmarschierten. Sie verlegten ihre Kundgebung aufgrund einer vorzeitigen antifaschistischen Mobilisierung, gegen den ihrerseits nicht öffentlich umworbenen Aufmarsch.

Wichtig ist, dass sie diesen Aufmarsch in der Vergangenheit mit einer kleinen Kundgebungstour verbanden. Weitere Städte waren Neustadt und Bad Dürkheim.

Anlass für ihre Kundgebungen waren die alliierten Luftangriffe am 16.03.1945 (2. Weltkrieg) auf Landau. Sie instrumentalisieren die Ereignisse für ihre Zwecke und deuten die Geschichte bewusst um.

Die Nazis meldeten in der Vergangenheit ihre Kundgebungen sehr kurzfristig an um so möglicherweise Gegenmobilisierungen zu erschweren.

Unter dem Motto „US-Imperialismus tötet! Bomben für den „Frieden“ führten sie am Abend zuvor in Landau eine Flyer-Verteilaktion durch.

In ihrem Flyer wurde jedoch nicht explizit für den Aufmarsch geworben, sondern politische Forderungen gestellt und unter anderem die historischen Ereignisse bezüglich der Bombardierung deutscher Städte im 2. Weltkrieg, mit einer antideutschen Verschwörung in Verbindung gebracht.

Die Nazikundgebung fand in den ersten Jahren auf dem Stiftsplatz in der Innenstadt Landaus statt.

In den letzten beiden Jahren führten die Nazis ihre Kundgebung jedoch in der Ostbahnstraße, zwischen Sparkasse und Post durch.

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Quelle: Antifaschistisches Infobüro Rhein-Main

Gerichtsverfahren, Aufmärsche und neue Organisationen: Der Jahresrückblick aus Rheinland-Pfalz

In Rheinland-Pfalz wirkte der Prozess gegen das Aktionsbüro Mittelrhein bestimmend für die rechte Szene. Hinzu kommen eine Vielzahl von Kameradschaftsgründungen, die zum Teil wie Kopien verbotener Gruppierungen wirken – der Rückblick auf 2013.
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Am Samstag, den 16. November 2013, marschierten die Faschisten heimlich in Kaiserslautern auf. Das Ziel des Aufmarsches war offensichtlich die Verhöhnung der Opfer des Nationalsozialismus und die Verherrlichung der faschistischen Diktatur in Deutschland. An Diesem nahmen 22 Personen aus den Kameradschaften „Pfalzsturm“ (Kaiserslautern), „Nationaler Widerstand Zweibrücken“, der „Sturmdivision Saar“ (Dillingen) und Einzelpersonen aus Ludwigshafen teil.

Ab 13.00 Uhr sammelten sich Kräfte der Bereitschaftspolizei auf dem Kennedyplatz; gegen 13.45 Uhr formierten sich die Faschisten, zeigten schwarz-weiß-rote Fahnen und Transparente; um ca. 14.00 Uhr setzen sie sich mit einem Lautsprecherwagen in Bewegung. In ihrem Lautsprecherwagen fuhren sie auch einen Kranz spazieren. Zu diesem Zeitpunkt formierten sich die ersten Antifaschistinnen und Antifaschisten. Auf ihrer Route befanden sich auch die beide Mahnmale für die Opfer des Faschismus, der Synagogenplatz, an dem am gleichen Tag Hakenkreuze sowie SS-Runen entdeckt wurden, und der Gedenkstein am Philipp-Mees-Platz (SAP-Widerstandskämpfer). Ihre gesamte Route war: Kennedyplatz, Fischerstraße (Synagogenplatz), Stiftsplatz, Karl-Marx-Straße, Eisenbahnstraße, Philipp-Mees-Platz (Gedenkstein für die Opfer des Faschismus), Barbarossastraße, Messeplatz; hier fand ihre Abschlusskundgebung statt. Auf dieser spielten sie Lieder mit faschistischen Inhalten ab. Hier hielten sie eine kurze Rede, in der sie sich bei den teilnehmenden Kameradschaften bedankten. Anschließend löste sich der antifaschistische Protest auf.

Auf der ganzen Route bekamen sie die Abneigung der Zivilbevölkerung zu spüren, so flogen in der Eisenbahnstraße aus den geöffneten Fenstern der Wohnhäuser Eier, Rufe wie „Haut ab! Haut ab!“ waren von jung und alt an jeder Straßenecke zu hören. In der Barbarossastraße formierte sich eine kleine Gruppe von Antifaschistinnen und Antifaschisten, zeigten Transparente mit Aufschriften wie z.B. „Nazis stoppen!“ und riefen Parolen wie „Ganz Kaiserslautern hasst die NPD!“, „Fa?izme Kar?? Omuz Omuza ? Schulter an Schulter gegen Faschismus“ und „Hoch die internationale Solidarität!“.
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Unsere Solidarität gegen ihre Repression!
Polizeiliche Unterdrückung und rassistische Ausgrenzung bekämpfen!

Aufruf – Anti-Repressionsdemo am 14.12.2013

Am Morgen des achten Oktober 2013 um 6:00 Uhr stürmten uniformierte Polizeibeamte mit Rammbock und gezogenen Schusswaffen in die Wohnungen von drei Mannheimer Antifaschist_innen. Die Unverhältnismäßigkeit der polizeilichen Maßnahme wird nur noch durch die völlig aus der Luft gegriffene Begründung übertroffen. Für einen ausreichenden Tatverdacht, der den schwerwiegenden Eingriff in die Privatsphäre der drei Wohngemeinschaften rechtfertigen soll, genügte es offenbar, dass drei Menschen der Polizei als antifaschistische Aktivist_innen bekannt waren. Im Verlauf der willkürlichen Durchsuchungen wurden nicht nur Mitbewohner_innen gedemütigt und geltendes Recht gebeugt, sondern auch eine erkennungsdienstliche Behandlung und DNA-Abnahme der Betroffenen wurde
angeordnet. Dafür wurden die Drei mit Handschellen aus der Wohnung geführt.

Die Hausdurchsuchungen in Mannheim sind kein Einzelfall, vielmehr reihen sie sich ein in eine Vielzahl von Repressionsschlägen gegen linke Strukturen in Baden-Württemberg und der BRD. Der gesteigerte Verfolgungswille der Polizei zeigt sich anhand folgender Beispiele besonders deutlich:
Im Sommer 2013 wurde am Auto einer Kriegsgegnerin in Stuttgart ein Peilsender gefunden. Am dritten Oktober 2013 durchsuchte die Polizei, ebenfalls in Stuttgart, eine Wohnung und nahm eine linke Aktivistin in Unterbindungsgewahrsam. Damit sollten die Proteste gegen die nationalistisch aufgeladenen „Einheitsfeierlichkeiten“ kriminalisiert und behindert werden. Solche Festnahmen und Repressionsmittel gegen missliebige Personen, ohne konkreten Anlass, schränken die Meinungsfreiheit ein und zeigen deutlich, wie in der BRD mit systemkritischen Linken umgegangen wird.
Weiteres drastisches Beispiel ist der in Heidelberg gegen antifaschistische Strukturen eingesetzte Spitzel Simon Bromma. Auch hier erscheint die Begründung für diese besonders drastische Polizeimaßnahme an den Haaren herbeigezogen. Der Fall zeigt nochmals deutlich, dass dem bürgerlichen Staat jedes Mittel im Kampf gegen linke und antifaschistische Strukturen recht ist. Der Spitzeleinsatz, noch unter der CDU Landesregierung angeordnet, entwickelte sich nach dessen Auffliegen zum Politikum, SPD und Grüne versprachen im Wahlkampf Aufklärung. Jedoch bedeutete dies nach dem Wahlsieg für den neuen Innenminister Reinhold Gall (SPD) die Unterlagen,
die zu einer lückenlosen Aufklärung notwendig wären, weiter unter Verschluss zu halten. Grün-Rot präsentiert sich als Vertreterin von Meinungsfreiheit und Demokratie, steht aber der CDU in der Befürwortung und Deckung von Repressionsschlägen gegen Linke in nichts nach. Dagegen werden Naziaufmärsche, wie zuletzt in Göppingen, gegen einen breiten gesellschaftlichen Widerstand durchgeprügelt und Gegendemonstrant_innen in Polizeikesseln festgesetzt. Um ihr Vorgehen zu legitimieren, schreibt sich die Landesregierung auch gleich ein neues Polizei- und Versammlungsgesetz. So soll die Polizei in Baden-Württemberg in Zukunft Versammlungen leichter videoüberwachen dürfen, nämlich dann, wenn sie die Einschätzung hat, dass von der Demonstration Gewalt ausgehen könnte. Desweiteren wird ein neues System zu Erkennung von Autokennzeichen eingeführt, welches angeblich nur dazu geeignet ist, zur Fahndung ausgeschriebene Kennzeichen zu erkennen und keine Bewegungsprofile von Autos zuließe, technisch möglich ist aber natürlich auch letzeres. Das neue Versammlungsgesetz soll zusätzlich zum Uniformierungsverbot ein Militanzverbot beinhalten. Alle Kleidung oder alle mitgeführten Gegenstände, die dazu dienen könnten, dass Gewalt von der Demo ausgeht,
können verboten werden. Das heißt zum Beispiel auch alle Fahnen. Die Frist zur Anmeldung von Versammlungen soll von 48 auf 72 Stunden verlängert werden. Beachtlich, wenn man bedenkt, dass eben diese Änderungsvorschläge vor ein paar Jahren von der CDU vorgeschlagen, zu einem breiten Bündnis von Antifa bis zu bürgerlichen Gruppen wie der Grünen Jugend, Gewerkschaften und JuSos führten, das sich gegen eben dieses Gesetz zur Wehr setzte.
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Am kom­men­den Samstag fin­det in Bad Berg­z­a­bern ein Ge­den­ken an die Opfer der No­veme­ber­pro­gro­me von 1938 statt. In der Nacht vom 09. auf den 10. No­vem­ber, vor 74 Jah­ren, wurde dort die jü­di­sche Syn­ango­ge voll­kom­men zer­stört. Im ge­sam­ten deut­schen Reich wur­den vom 07.​11. bis zum 13.​11.​1938, jü­di­sche Mit­men­schen er­mor­det und in den Tod ge­trie­ben und zehn­tau­sen­de in Kon­zen­tra­ti­ons­lä­gern in­haf­tiert. Un­ter­and­e­rm filen den Nazis, ihre Woh­nun­gen, Ge­schäf­te und Fried­hö­fe zum Opfer. Un­zäh­li­ge Men­schen wur­den durch das Na­zi­re­gime sys­te­ma­tisch in Ver­nich­tungs­lä­gern er­mor­dert oder star­ben an den Fol­gen ihrer Haft­be­dinun­gen.
Auch Kommunisten, Sozialisten, Anarchisten, Sozialdemokraten und andere Gegner des Faschismus wurden systematisch verfolgt und in Konzentrationslager gesteckt.

Her­raus zum Ge­den­ken an die Opfer der No­vem­ber­pro­gro­me von 1938!
Es ist wich­tig, dass wir die Ge­schich­te auf­ar­bei­ten, daran er­in­nern und dar­aus die richtigen Schlüsse zu ziehen!
Die aktive antifaschistische Arbeit an der Basis der Gesellschaft ist elementar bei der Überwindung rechter Tendenzen!
Wir möchten diese Aufgabe keinem Staat überlassen der Menschen in ihre Heimatländer abschiebt, sie rassistischen Paragraphen und Behörden aussetzt, rechte Terrornetzwerke aufbaut bzw. finanziert, Naziaufmärsche durchprügelt und bundesweit Repression gegen antifaschistische, soziale, alternative und revolutionäre Strukturen ausübt!

Nie wie­der Krieg! Nie wie­der Fa­schis­mus!
Faschismus war, ist und bleibt ein Verbrechen!

Ort: Bad Berg­z­a­bern
Treff­punkt: Ge­denk­stein, nähe Markt­platz ge­gen­über Markt­kir­che
Uhr­zeit: 18:30
An­mel­der: SPD Bad Berg­z­a­bern

Wir möchten euch an dieser Stelle darauf hinweisen, dass wir wieder ein Kontaktformular mit Verschlüsselung haben.
Es liegt in diesem Fall nicht auf einem Server eines Fremdanbieters, sondern ist ein für WordPress enwickeltes Plugin. Dieses Plugin heißt „wp2pgpmail“, ist einfach zu konfigurieren und lässt sich bequem in Seiten einbinden.

Ein existierendes Schlüsselpaar ist jedoch notwendig.

Ihr könnt uns also nun wieder ganz einfach Naziaktivitäten melden und per Kontaktformular kontaktieren.

Am 12. Oktober konnte der Naziafmarsch der selbsternannten „Autonomen Nationalisten“ zwar nicht gänzlich verhindert werden, aber deren Route wurde aufgrund heftiger Gegenproteste um gut 1/3 gekürzt.
Anwesend waren unter anderem auch Nazis aus der Vorderpfalz (u.A. Beckmann).

Die Polizei ging mit Pfefferspray und massivem Schlagstockeinsatz gegen die Antifaschist_innen vor. Im Einsatz waren über 2000 Polizisten, einige Pferdestaffeln, Helikopter und drei Wasserwerfer.
Es waren ca. 140 Nazis anwesend und mehr als 1500 Gegendemonstrant_innen.

Die Demosanitäter gaben an, dass 150 Gegendemonstrant_innen während der Proteste verletzt wurden. 15 wurden schwer verletzt und 10 davon waren krankenhausreif. Bei mindestens einer Personen lag ein Verdacht auf ein Schädel-Hirn-Trauma vor.

Im Verlauf der angemeldeten Kundgebungen und einiger Spontandemonstrationen durch die Innenstadt wurden, in mehreren Polizeikesseln, hunderte Gegendemonstrat_innen stundenlang festgehalten und zum Großteil in die Gefangenensammelstelle gebracht.
Mit zwei mobilen Gefangenentransportern wurden, nach und nach, Menschen aus den Kesseln geholt und in Gewahrsam genommen. Zuvor jedoch wurden die Gegendemonstrant_innen erkennungsdienstlich behandelt und durchsucht.
Im späteren Verlauf wurden den restlichen Personen, nach erfolgreicher ED-Behandlung, für die gesamte Innenstadt Platzverweise erteilt.
Die Polizei unterband, unter Einsatz massivster Gewalt und Repressialien, wehement Blockadeversuche.
Antifaschist_innen gelang es jedoch die Gleise zu blockieren und so die Ankunft einiger Nazis erheblich zu verörgern.

Ausführliche Berichte und Bilder findet ihr hier:

[GP] Bilder der Teilnehmer der Nazidemonstration 12.10.2013
2000 Bullen, 140 Nazis und die Frage nach dem Warum?
[GP] 12.Oktober: Vielfältige antifaschistische Aktionen! Kurzbericht
Göppingen: Naziaufmarsch und Gegendemonstrationen
Nazis Stoppen! Block Nazis GP

Quelle: Antifaschistische Aktion Schifferstadt

Die faschistische „Nationaldemokratische Partei Deutschlands“ (NPD) plant am kommenden Freitag, den 04. Oktober 2013 eine Kundgebung im vorderpfälzischen Schifferstadt.

Unter dem Motto „Sicher leben – Asylflut stoppen“ / „Asylantenheim? Nein, danke!“ wollen die Neonazis zwischen 18 und 20 Uhr auf dem Schillerplatz in der Innenstadt gegen die Asylbewerber_innen hetzen, welche erst vor kurzem in ihre neue Unterkunft eingezogen sind.
Hier häuften sich bereits einige Wochen zuvor rassistische Äußerungen seitens der Anwohner_innen rund um das Asylbewerber_innenheim.

Angeblich soll ab 17 Uhr eine Gegenkundgebung am Schillerplatz angemeldet werden.

Weitere Informationen, etc. folgen zeitnah!

Gegen Neonazis, Rassismus und soziale Ausgrenzung!
Für eine solidarische Gesellschaft – Refugees welcome!
Es gibt kein ruhiges Hinterland!
Alerta antifascista!

Quelle: Antifaschistische Jugend Kaiserslautern

Quelle: Linksunten (Indymedia)